Montag, 8. Juli 2019

Die #Juden sind unser Unglück
Historiker Treitschke, Berlin

Martin Witzmann #Berlin
Treitschkestraße 18

Nie wieder #Judenhass Infoline 01713636969 https://t.co/DQjACLK7FR

Freitag, 5. Juli 2019

Deutsche handeln in Notwehr - Bremer Stadtasylanten verprügeln Deutsche

Bei einem mutmaßlich ausländerfeindlichen Angriff auf vier Flüchtlinge sind in der Bremer Innenstadt zwei Menschen leicht verletzt worden. Staatsschutz und Staatsanwaltschaft haben die Ermittlungen übernommen, wie die Polizei am Freitag mitteilte.

Nach ersten Erkenntnissen waren in der Nacht zum Donnerstag vier junge Afghanen von einer Männergruppe in der Hohe Straße bedrängt und geschlagen worden. Als die Beamten später vier Verdächtige im Alter von 26, 27, 28 und 32 Jahren ausmachten, sollen fremdenfeindliche Begriffe wie „Scheiß Flüchtlinge“ gefallen sein.

Womöglich seien weitere Menschen an dem Angriff auf die Migranten im Alter zwischen 15 und 24 Jahren beteiligt gewesen. Die Verletzten - ein 15-Jähriger und ein 22 Jahre alter Mann - erlitten Schürfwunden.

Die Polizei sucht Zeugen des Vorfalls. Mehrere Verdächtige sollen in der Hohe Straße kurz nach dem Angriff gegen 1 Uhr in ein schwarzes Auto gestiegen und davon gefahren sein. Hinweise zu dem Wagen und den Verdächtigen nimmt der Kriminaldauerdienst unter 0421 - 362-3888 entgegen.

Samstag, 29. Juni 2019

Kein Geld am Bankautomaten für Commerzbank-Kunden und per EC KARTE

Erneut technische Probleme bei der Commerzbank - Kunden verärgert

Die zweite IT-Panne in nur einem Monat hat erneut für Ärger bei Commerzbank-Kunden gesorgt. Ein Teil der Kunden bekam am Freitag nach Angaben des Instituts zeitweise an Bankautomaten kein Geld und konnte Einkäufe nicht mit der Girocard (EC-Karte) bezahlen.

Der Zugang zum Online-Banking war stundenlang nur eingeschränkt möglich. Wie viele Commerzbank-Kunden betroffen waren, konnte ein Sprecher des Instituts nicht sagen.
Auf dem Portal "allestoerungen.de" gab es am Vormittag zwischenzeitlich mehr als 2000 Störungsmeldungen. Zunächst hatte das Portal "Finanz-Szene.de" berichtet.

Die Probleme begannen der Bank zufolge im Laufe der Nacht. Am späten Freitagvormittag funktionierten Geldautomaten und Kartenzahlung wieder. Onlinebanking war bis zum Mittag weiterhin nur eingeschränkt möglich. "Wir arbeiten mit Hochdruck an der Behebung", erklärte das Institut. Kunden machten ihrem Ärger über die erneute Panne unter anderem bei Twitter Luft.

Anfang des Monats hatten wegen einer technischen Störung Daueraufträge, Überweisungen und Lastschriften zeitweise nicht verarbeitet werden können. Gerade zum Monatsanfang werden besonders viele Daueraufträge ausgeführt und Lastschriften eingezogen.

Die Ursache für die zweite Panne war zunächst unklar. Sie sei aber nicht identisch mit den Problemen zu Monatsbeginn, sagte der Commerzbank-Sprecher. Das Institut hat nach jüngsten Angaben in Deutschland gut 13 Millionen Privat- und Firmenkunden.

Technische Probleme gibt es immer wieder. Bei der Commerzbank konnten sich zum Beispiel Ende August 2018 Kunden für etwa drei Stunden nicht beim Online-Banking und mobil auf der App anmelden, auch der Einsatz von Karten war damals eingeschränkt. Zuvor hatte es Probleme mit sogenannten Pfändungsschutzkonten bei der Commerzbank gegeben. Auch bei anderen Instituten gab es in der Vergangenheit technische Pannen.

Freitag, 21. Juni 2019

Friedrich Merz reagiert energisch auf bestimmte Maischberger-Frage: „Hören Sie auf!“

Friedrich Merz war zu Gast in der Talksendung von Sandra Maischberger. Die Moderatorin konnte ihn zu einem bestimmten Thema nicht aus der Reserve locken.

Im vergangenen Jahr ist Friedrich Merz (CDU) wieder auf die Bühne der großen Politik zurückgekommen.

Nachdem Merz einige Jahre in der Wirtschaft im Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn um den Posten des CDU-Vorsitzenden. Gegen Kramp-Karrenbauer hatte er das Nachsehen - geschlagen gibt er sich nicht. Merz ist ein Kritiker der Bundesregierung. Er vertritt die Meinung: Die Große Koalition wird den Jahreswechsel nicht überstehen. Dann könnte seine Zeit gekommen sein, um von der zweiten Reihe nach vorne zu treten. Schließlich wird er von vielen als möglicher Kanzlerkandidat der Union gehandelt. Dazu nahm Merz am Mittwochabend in der Talkrunde von Sandra Maischberger Stellung.

Friedrich Merz: Sandra Maischberger läßt nicht locker
Zum jetzigen Zeitpunkt wollte er sich allerdings noch nicht in die Position des Kanzlerkandidaten begeben.

Die Diskussion um den nächsten Kanzlerkandidaten beginne erst in dem Moment, in dem die aktuelle Bundesregierung den Weg für Neuwahlen freimache, sagte er in der Sendung.

Moderatorin Sandra Maischberger hakte nach. Sie wollte sich mit der Antwort nicht zufriedengeben. Denn zwischen einer möglichen Ankündigung von Neuwahlen und dem Wahltag bleibt für die Parteien nicht viel Zeit, um einen  Kanzlerkandidaten zu bestimmen. Doch Merz wiegelte erneut ab. „Das sind alles Diskussionen, die von außen auf die CDU treffen, aber die die CDU selber nicht führt.“

Friedrich Merz beliebter als Kramp-Karrenbauer und Laschet

Ganz abwegig scheint es indessen nicht zu sein, daß Merz der Nachfolger von Angela Merkel werden könnte. Maischberger wollte wissen, was denn passiere, wenn AKK als Parteivorsitzende Merz fragen würde, ob er als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen möchte. Merz antwortete: „Dann denke ich darüber nach.“ Doch bislang könnten noch keine Gespräche dieser Art stattgefunden haben.

Maischberger präsentierte Merz die Ergebnisse einer Umfrage

Dabei war zu sehen, dass Merz in der Gunst der Deutschen der wohl beliebteste Kanzlerkandidat der Union wäre. Er erhielt mehr Zustimmung als Kramp-Karrenbauer oder Armin Laschet (Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen). Auch damit konnte sie Merz nicht aus seiner defensiven Position herauslocken. „Wenn es so weit ist, fange ich an, darüber nachzudenken. Frau Maischberger, es hat keinen Sinn. Hören Sie auf“, fügte Merz lachend hinzu und wollte das Thema beenden. Mittlerweile zeichnet jedoch eine ZDF-Umfrage ein klares Bild: Nur 25% aller Deutschen möchte AKK als neue Kanzlerin.

Friedrich Merz: SPD ist keine Volkspartei mehr

Nach dieser heiteren Episode wurde es dann doch noch einmal ernst. Man müsse sich derzeit die Frage stellen, ob Volksparteien in Deutschland überhaupt noch eine Chance hätten, erklärte er. Für die SPD sei diese Frage fast schon beantwortet. Das sage er „ganz ohne Schadenfreude“.

Mit 13 Prozent - diesen Wert erreicht die Partei in aktuellen Umfragen - sei die SPD keine Volkspartei mehr

Den Grünen, die momentan im Aufschwung sind, traue er nicht zu, eine echte Volkspartei zu werden. Sie setze auf ein Thema und habe damit nicht das Potenzial, stellte Merz klar.Bei der Europawahl hatte die CDU viele Stimmen verloren. Diese seien im Westen an die Grünen und im Osten an die AfD gegangen, bilanzierte Merz. Deswegen müsse das Spektrum der Partei wieder größer werden. „Die CDU muss auch in der Lage sein, die konservativen Bürger zu erreichen, genauso wie diejenigen, die liberal denken“, lautete seine Vorgabe.

Das neue Sendungskonzept von Maischberger sah nicht nur den Einzeltalk mit Friedrich Merz vor. Eingeleitet wurde die Sendung mit einer Diskussion über das Klima. An ihr nahmen die Journalisten Nikolaus Blome, Kristina Dunz und Markus Feldenkirchen teil. Später beantwortete der ARD-Wettermoderator Karsten Schwanke Fragen des Publikums.

Bei Maischbergergs Talk-Kollegin Maybrit Illner geht es am Donnerstag, den 20. Juni um die Gefahr des rechten Terrors in Deutschland. Währenddessen äußerte ein Nahost-Experte bei Markus Lanz ebenfalls im ZDF den Verdacht, daß es im Iran bald zum Krieg kommen werde.

Ärztepräsident will unnötige Arztbesuche durch Geldbeträge eindämmen

Der neue Ärztepräsident Klaus Reinhardt tritt für eine finanzielle Selbstbeteiligung von Patienten gegen übermäßig häufige Arztbesuche ein. "Bei mehrfachen und völlig unnötigen Arztbesuchen kann eine moderate wirtschaftliche Beteiligung zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit unseren knappen Ressourcen im Gesundheitswesen beitragen", sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). "Nicht jeder Besuch beim Arzt ist notwendig und sinnvoll." So gebe es Menschen, die zwei oder drei Hausärzte hätten und sich regelmäßig eine zweite oder dritte Meinung einholten. "Das geht nicht", sagte Reinhardt, der im Mai zum Präsidenten der Bundesärztekammer gewählt worden war.

Der Erstzugang zum Arzt solle immer frei sein. "Aber man muss genauer hinsehen, wer wann und weshalb zum Arzt geht", so der Ärztepräsident. Nicht jeder Besuch beim Arzt sei notwendig und sinnvoll. "Die Patienten müssen lernen, verantwortungsvoll mit der Ressource Arzt umzugehen." Wer das nicht tue, verbaue ernsthaft erkrankten Menschen den Weg zu ärztlicher Hilfe. Mit kleinen Geldbeträgen ließe sich das Verhalten der Patienten verändern. Das zeigten Erfahrungen aus anderen Ländern, in denen es eine Selbstbeteiligung gebe.
Grundsätzlich funktioniert habe die Praxisgebühr, sie sei aber falsch organisiert gewesen. Die Gebühr war zwischen 2004 und 2012 erhoben worden. Beim ersten Besuch beim Arzt pro Quartal waren zehn Euro fällig. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warf Reinhardt "maximale Patientenverunsicherung" vor. Schon die Praxisgebühr habe nichts gebracht, um Arztbesuche zu lenken, sagte Vorstand Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Niemand setzt sich aus reiner Langeweile in ein Wartezimmer." Auch sollte sich der Präsident der Bundesärztekammer zunächst mit seinen Praxiskollegen abstimmen. "Schließlich müssten die dann vor Ort entscheiden, welcher Patientenkontakt notwendig ist und welcher nicht."

Reinhardt meinte, nötig sei mehr Gesundheitskompetenz. "Dann wüssten die Leute, dass sie bei einem Brechdurchfall ein paar Tage mit einer einfachen Diät auch selbst zurechtkommen." Wenn die Zahl der Ärzte begrenzt sei, müsse man fragen, ob sich diejenigen, die unnötig im Wartezimmer säßen, solidarisch verhalten. Die Patienten müssten auch einmal nach dem Grund gefragt werden, "warum sie wegen derselben Erkrankung bei sehr vielen Ärzten waren". Heute werde das völlig unkommentiert hingenommen. "Die Patienten müssen lernen, verantwortungsvoll mit der Ressource Arzt umzugehen." Wer das nicht tue, verbaue den Menschen, die ernsthaft erkrankt seien, den Weg zu ärztlicher Hilfe.

Laut Bundesärztekammer gibt es etwa eine Milliarde Arztkontakte von Patienten in den Praxen. Reinhardt sagte, jeder solle zu jedem Arzt gehen können. "Jeder sollte ohne Zugangsbarrieren die Meinung eines zweiten Arztes einholen können." Aber das müsse in einem vertretbaren Rahmen bleiben.

Terrorverdacht - 33jähriger Mann wollte sich offenbar in Berlin in die Luft sprengen

Die Polizei hat einen 33jährigen Mann festgenommen, der in Berlin ein Attentat geplant haben soll. 

Wie Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Freitagmorgen im Landtag in Hannover mitteilte, wurde der Verdächtige am Mittwoch in Niedersachsens Innenminister festgesetzt. Der amtsbekannte Gewalttäter stehe im Verdacht, sich in Berlin bei einem Selbstmordanschlag in die Luft sprengen zu wollen, sagte Pistorius.
Der Mann stamme aus dem Libanon und sei in der Vergangenheit immer wieder durch Gewaltdelikte auffällig geworden, sagte Pistorius. „Er galt als Hochrisikofall im Bereich häuslicher Gewalt und ist erst im Februar aus der Haft entlassen worden“, sagte der Innenminister. Er soll unter anderem angekündigt haben, den Märtyertod sterben zu wollen.

Der Mann soll zunächst für 14 Tage in Haft bleiben. Das Amtsgericht erklärte einen Langzeitgewahrsam aus Gründen der Gefahrenabwehr für zulässig.

Ein kann islamistischer Hintergrund nicht ausgeschlossen werden, die Behörden hatten den Mann aber bislang nicht wegen islamistischer Umtriebe im Visier. Der Hintergrund der Drohung werde nun geklärt - ebenso die Ernsthaftigkeit und die Frage, ob der Man psychisch gestört ist.

Dienstag, 18. Juni 2019

Alle sind schockiert - Hutbürger wurde tätlich vom ZDF Kameramann angegriffen

Beweisvideo zeigt den Hutbürger, der vom ZDF Kameramann angegriffen wurde.
Die Polizei hat Strafantrag gestellt bei der Staatsanwaltschaft Dresden.